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Das Bundesverfassungsgericht hat die Dieselverbote für möglich erklärt.

Foto: SPD GelsenkirchenBereits 2017 hat die Europäische Kommission eine letzte Mahnung an Deutschland ausgesprochen, die fortwährende Überschreitung der Grenzwerte durch Stickstoffdioxid in 28 Regionen zu beenden. Im nächsten Schritt…

Die SPD im Europäischen Parlament wird bei den Regeln gegen die Tachomanipulation konkret.

Foto: SPD GelsenkirchenDer unrechtmäßige Eingriff auf Tachostände in Kraftfahrzeugen ist in Europa weit verbreitet und mit einem geschätzten Gesamtschaden von 5 bis 9 Milliarden Euro nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.  Die Sozialdemokraten…

SPD-Preuß: Deutschland muss dringend moderne Verkehrsleitsysteme einführen

SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß fordert mehr als nur die Freigabe von Standstreifen Das Verkehrsministerium NRW hat bekannt gegeben zur Vermeidung von Staus künftig Standstreifen auf Autobahnen freizugeben. Gabriele Preuß, Mitglied…

„Nach dem Dieselgipfel nicht so weiter machen wie zuvor“

Martin Burkert, der Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des Verkehrsausschusses, hat sich erneut zum vergangenen Dieselgipfel bzw. den Erkenntnissen der letzten Woche in diesem Zusammenhang…

Verbraucher dürfen die Diesel-Abgas-Affäre nicht ausbaden

Foto: Gabriele Preuß, Pressemitteilung vom 03.08.2018Gabriele Preuß, Mitglied des Europäischen Parlaments und engagiert für europaweiten Verbraucherschutz, erklärt zum Ergebnis des Diesel-Gipfels:  „Bleiben wir mal ehrlich,…

Malu Dreyer will europäische Maut-Lösung

Foto: Wikimedia CC3.0 Lizenz //Martin KraftDie PKW-Maut ist ein Gesetz, dass schon vor der Verabschiedung von vielen Experten für nutzlos erklärt wurde. Die Verrechnung der PKW-Maut mit der deutschen KFZ-Steuer ist kein Konzept überbordender…

SPD hält an pauschalen Fahrverboten für Diesel fest.

Foto: Wikimedia, modifiziertDie SPD ist derzeit noch beflügelt durch den „Schulz-Zug“, der mit vollem Karracho durch die Lande ziehen sollte, aber schon bei der Wahl im Saarland etwas in die Bremsen zu treten hatte. Aus Autofahrersicht…
Freie Wähler Bayern gegen Maut

Freie Wähler in Bayern Maut-Kompromiss sei Wahlbetrug.

Foto: ScreenshootZugegeben: Mit einer Durchsetzung der Maut in Deutschland haben wir hier in der Autoankauf Magazin Redaktion nicht wirklich gerechnet. Schon aus mehreren Gründen nicht, die wir an dieser Stelle aber nicht ausführen…
Gabriele Preuß spricht sich für die Elektroprämie aus

Gabriele Preuß aus dem SPD EU Parlament findet, dass Dobrindt sich verzettelt hat.

„Eines ist schon jetzt sicher: Dobrindt hat sich verzettelt. Die CSU wird mit ihrem Mautvorhaben, nur Ausländer zu belasten, grandios scheitern." Folgt man den bisher publizierten Details, sollen Kurzzeitvignetten für Touristen und Pendler…
Flexi-Steuer ist Raubzug an der Tankstelle

Flexi-Steuer an der Tankstelle setzt das Marktprinzip außer Kraft.

Gabriel wird dem Parteiklientel untreu Das liberale Ludwig van Mises Institut Deutschland e.V. geht mit Wirtschaftsminister Gabriel und seinem Vorstoß auf Sprit eine Flexi-Steuer einzuführen hart ins Gericht. "Das Thesenpapier lässt erkennen,…