SPD hält an pauschalen Fahrverboten für Diesel fest.
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Die SPD ist derzeit noch beflügelt durch den „Schulz-Zug“, der mit vollem Karracho durch die Lande ziehen sollte, aber schon bei der Wahl im Saarland etwas in die Bremsen zu treten hatte. Aus Autofahrersicht ist es mit der SPD auch schwierig überein zu kommen. Schon fast grotesk wirken die Vorschläge der Bundesumweltministerin Hendricks.
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SPD hält unverändert am Fahrverbot für Dieselfahrzeuge fest
Diese hält nämlich an ihren Plänen für pauschale und grundsätzliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge und zur Einführung der “Blauen Plakette” unverändert fest.
Georg Nüßlein von der CDU/CSU Fraktion konstatiert dazu:
“Pauschale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind sozial ungerecht und eine massive Belastung für Millionen von Autofahrern. Wer wie die Bundesumweltministerin glaubt, dass viele Dieselfahrzeuge von Einfahrverboten in Städte gar nicht betroffen seien, weil sie auf dem Land unterwegs seien, der verkennt die Realität vieler Millionen Berufspendler. Mit uns sind solche Pläne deshalb nicht zu machen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zurecht auf den positiven Klimabeitrag von Dieselfahrzeugen hingewiesen. Wer diese Tatsache wie die Bundesumweltministerin offensichtlich bewusst ausblendet und den Dieselmotor pauschal verdammt, leistet Umwelt und Klima letztlich einen Bärendienst.”