Kommentar: Dem Dobrindt geht der „Arsch auf Grundeis“.
Foto: Audi AG
Machen wir uns nicht’s vor liebe Leserinnen und Leser, der amtierende Verkehrsminister hat in der großen Koalition in seiner Amtszeit für die Autofahrerinnen und Autofahrer bisher wenig bewegt. Im Gegenteil: Statt Erleichterungen und transparente Gesetzgebungen, die konstruktiv für ein mehr an Sicherheit sorgen oder den Autofahrer bei unnützen Kosten entlasten, hat Alexander Dobrinth nach langem hin und her eine Autobahnmaut durchgesetzt, von der niemand weiß, wie sie verwaltungstechnisch überhaupt gestemmt werden soll. Und wenn sie es wird, was von den Einnahmen effektiv noch übrig bleibt. Die Bilanz des Ministers ist Untätigkeit. Blöd, dass 2017 auch noch Wahljahr ist.
Nichtstun. Aktionismus. Angst.
Dobrindt changiert derzeit zwischen den Elementen Nichtstun, Aktionismus und Angst. Nichtstun charakterisiert dabei im Wesentlichen seine Amtszeit, Aktionismus sein Automobilmautgesetz und die kürzlich angekündigten Gesetzesverschärfungen wie das Fahrverbot wegen unerlaubter Handynutzung am Steuer und das Vermummungsverbot. Angst ist das Gefühl, das Dobrindt überkommt, wenn er darüber nachdenkt, was Mutti Merkel mit Minderleistern in den eigenen Reihen so anstellt. Vermutlich war dies auch der Grund dafür, dass er mit den am Mittwoch veröffentlichen Unregelmäßigkeiten im Audi Skandal an der PR-Abteilung von AUDI vorbei in die Medien stürmte und „in hässlich“ verkündete, was Audis PR-Leute in einem etwas schönerem Gewand der geneigten Öffentlichkeit präsentiert hätten. Audi Chef Rupert Stadler jedenfalls ließ über die Medien mitteilen, dass er persönlich von Dobrindt enttäuscht sei.
Bei Stadler ist die Gemengelage übrigens ähnlich. Beide haben als „Elite“ um Ihren Job. Ob sie ihn als gesellschaftliche Minderleister behalten dürfen, ist jedenfalls fraglich. Legt man moralische Maßstäbe an, müssten beide gehen. Letztlich entscheidet aber bei dem Einen der Wähler und beim anderen der Markt. Das Ergebnis zeigt die Zeit.