Beiträge

Piraten gegen die Autofahrerüberwachung im großen Stil

Foto: Piratenpartei Dr. Patrick Breyer von den Piraten entsetzt über mangelnden Datenschutz. "Dass ein deutsches Bundesland völlig wahllos alle Autofahrer verfolgt und auf Vorrat speichert, hätte ich nicht für möglich gehalten",…

Stuttgarter PIRATEN kritisieren Block des ÖPNV im Zusammenhang mit der Vermeidung von Fahrverboten

Foto: Piraten Viele Städte in Deutschland kämpfen nun bereits viele Monate mit Fahrverboten für bestimmte Fahrzeugklassen herum. Die Piratenpartei fordert stattdessen eine Entlastung der Städte über einen attraktiveren ÖPNV herbeizuführen.…

Piraten plädieren für kostenlosen ÖPNV: „Fahrscheinfrei statt Fahrverbot“

Foto: Piratenpartei Am vergangenen Samstag lud die Piratenpartei zur Diskussion über die Zukunft der Verkehrspolitik ein. Unter dem Motto "Fahrscheinfrei statt Fahrverbot" haben Ingo Mörl, Regionalrat, Camille Liesch, Präsidiumsmitglied…

Section Control-Urteil sollte Signalwirkung für das Polizeigesetz haben

Foto: Piratenpartei In einer Eilentscheidung hat das Verwaltungsgericht Hannover heute die Streckenabschnittskontrolle (Section Control) auf der B6 für illegal erklärt. Der Polizei ist es nicht gestattet, vom Kennzeichen des Kläger-Fahrzeugs…

Piraten fordern Massenscan zu unterlassen

Foto: Piratenpartei Das massenhafte Scannen von Kennzeichen im Rahmen der Ermittlung von zukünftigen Diesel-Fahverbot-Sündern stößt inzwischen in den Ländern auf einigen Widerstand. Nachvollziehbar, ist die Datenerfassung hinter…

Piraten fordern Niedersachsen zur Klage gegen VW auf

Foto: Piratenpartei Die Piraten in Niedersachsen fordern die niedersächsische Landesregierung und die Kommunen auf, gegen VW und seine Tochtergesellschaften Klage einzureichen. Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen,…

Piratenpartei unterstützt Petition gegen Kennzeichenüberwachung

Foto: Piratenpartei Deutschlands Verkehrspolitik treibt seltsame Blüten. Nachdem sich die Automobilkonzerne erdreistet haben, die Kunden nach Strich und Faden zu betrügen, macht es sich die Bundespolitik nun zur Aufgabe die Richtigkeit…

Dieselskandal als Vorwand für neue Massenüberwachung?

Foto: Piratenpartei Wie das Internet Fachportal heise.de berichtet, plant die Bundesregierung einen erheblichen Ausbau der Überwachungstechnologie im Straßenverkehr. So sollen Verkehrsteilnehmer automatisiert erfasst und ausgewertet…

Piratenpartei will freien Nahverkehr in Stuttgart.

Foto: Piratenpartei Es ist interessant zu sehen, was ein Wahljahr mit normalerweise grundvernünftigen Menschen macht. Je nach politischer Gesinnung werden die einen immer linker als sie es im normalen Leben wären und wieder andere werden…
Piratenpartei kritisiert die Maut

Piratenpartei kritisiert die PKW Maut

Foto: Screenshot Piratenpartei Endlich sind sie wieder im Thema! Die Piratenpartei erhebt schwere zum Teil sehr berechtigte Vorwürfe gegen das Konzept der PKW-Maut von Alexander Dobrindt bzw. der CSU und übt damit sehr offensiv auch…