Verhinderte die Autoindustrie eine stärkere E-Mobility Förderung?
Wenn man den neuesten Statistiken einer EU Studie Glauben schenken kann, dann lässt sich zusammenfassend festhalten, dass die E-Prämie ein Flop ist und insgesamt die Elektromobilität nur schlecht und schleppend angenommen wird. Die ambitionierten Ziele der Bundesregierung in Sachen Elektromobilität können so jedenfalls nicht erreicht werden.
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Woran kann es liegen, dass niemand Elektroautos kaufen will?
Offenbar mächtige Lobbyisten der Automobilbranche haben erheblichen Einfluss auf die Ausgestaltung der Kaufprämie für Elektroautos genommen. Das Nachrichtenmagazin stern berichtet darüber in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Diese brisante These geht offenbar aus vertraulichen Akten des Wirtschafts- und Umweltministeriums hervor.
Sowohl der Verband der Automobilindustrie (VDA) als auch die Gewerkschaft IG Metall opponierten demzufolge recht erfolgreich gegen ein deutlich attraktiveres Bonusprogramm für Elektroautos. Als das, welches im September 2015 beschlossen wurde.
Die Kaufprämie hätte so möglicherweise bis zu 5000 Euro betragen können. Geleistet werden sollte sie ursprünglich nicht durch Steuergeld, sondern durch eine sogenannte Bonus-Malus-Regelung. So wäre wohl für neue Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselmotoren eine nach Emissionen gestaffelte Abgabe zwischen 50 und 1000 Euro fällig geworden. VDA und IG Metall betrachteten dies laut einem Vermerk aus dem Umweltministerium als “Stigmatisierung größerer Fahrzeuge”. In Unterlagen des Wirtschaftsministeriums hieß es, dass VDA und IG Metall auch “vehement” ein weiteres Element des ursprünglichen Programms ablehnten. Auch eine verbindliche Quote von Elektroautos beim Anteil von Neuzulassungen wurde nach Erkenntnissen des Magazins Stern verhindert.
VDA-Chef intervenierte
Die Ministerien hatten laut der dem stern vorliegenden Akten frühzeitig VDA-Vertreter in die Planspiele eingeweiht. Bei einem Treffen mit Staatssekretären des Wirtschafts- und des Verkehrsministeriums im September 2015 wandte sich dann VDA-Chef Matthias Wissmann eindeutig gegen die damaligen Pläne.
Das Intervenieren der Lobbyisten scheint jedenfalls Wirkung gezeigt zu haben, denn in den ersten beiden Monaten registrierten sich lediglich 3027 E-Auto-Käufer für die Elektro-Prämie.
Quelle: Stern. Ausführliche Informationen zu diesem Thema im nächsten Heft.
