Svenja Schulze würde gern von Fahrverboten absehen

SPD-Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat in ihrem ersten Interview mit der ADAC Motorwelt deutlich gemacht, dass sie alles dafür tun wolle, dass die Luft in den deutschen Städten sauber wird, ohne dafür Fahrverbote zu erlassen.

“Die Situation hat sich deutlich gebessert. In einer Reihe von Städten sind jedoch erhebliche zusätzliche Maßnahmen nötig, um unter den NO2-Wert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter zu kommen.”

Grundsätzlich müsse es eine grundlegende Verkehrswende geben, die sich für einen bunten Mix an Verkehrsträgern und Technologien einsetzt. Notwendig seien nach Schulze technisch intelligente Lösungen und alternative Strategien, damit der Verkehr umweltverträglicher werden könne. Intelligente Verkehrskonzepte, die mehr ÖPNV, mehr Transport auf der Schiene und mehr Carsharing ermöglichten, seien laut Schulze dafür notwendig.

Diesel dürfe nicht verteufelt werden.

“Wir brauchen die ganze Palette der Motortechnologien, und ein sauberer Diesel gehört dazu.” Anders als Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zeigt sich die Bundesumweltministerin bei der Stickoxidminderung überzeugt, dass Software-Updates alleine zu wenig bewirken: “Man wird um technische Nachrüstungen nicht herumkommen. Der Koalitionsvertrag ist da sehr klar: Wenn das technisch machbar und wirtschaftlich tragbar ist, ist die Bundesregierung dafür. Beide Bedingungen sind meines Erachtens erfüllt.”

Die Bundesumweltministerin bestätigte gegenüber dem ADAC die Pläne der Vorgängerregierung, wonach die CO2-Emissionen im Verkehr bis 2030 um 40 bis 42% sinken sollen. Um Strafzahlungen der EU zu vermeiden, sieht Schulze die Hersteller in der Pflicht.

“Das beste Mittel gegen Strafzahlungen ist, dass die Industrie mehr sparsame Autos und mehr Elektroautos verkauft. Ehrgeizige europäische Flottengrenzwerte sind übrigens für Verbraucher das beste Instrument, weil sie die Hersteller für den Klimaschutz in die Pflicht nehmen und nicht die Fahrer.”