Flexisteuer

Gabriels neuerlicher Ideenanflug

Was ist nur mit dem Vizekanzler los? Sigmar Gabriel (SPD) schlug im Laufe der Woche eine Steuer vor, die so gar nicht zum Profil der SPD passt.

Hintergrund:

Wir Autofreunde, Fahrer und Pendler freuen uns über die  – im Vergleich zu noch zwei Jahren – etwas erschwinglicheren Spritpreisen an den deutschen Tankstellen. Dadurch, dass sich der Sprit verbilligen konnte bleibt dem Normalbürger, der täglich zu seinem Arbeitsplatz hin und her pendelt und der vielleicht am Mittag noch seine Kinder zum Sport, zur Musikschule oder zu Freunden fahren muss mehr Geld zum Konsumieren in der Tasche. Erfreulich für einen großen Teil der Bevölkerung.

Sigmar Gabriel scheint der Bevölkerung diese Freude offenbar nicht zu gönnen. Er spricht sich derzeit für eine Flexisteuer aus, welche die Energiekosten konstant halten soll, selbst wenn der Spritpreis fällt. Gabriel argumentiert entlang einer ökologischen Orientierung und hält die niedrigen Spritpreise für einen Energiekiller, dem man über eine dynamische Steuererhöhung beikommen könnte. Sei der Spritpreis hoch sinke die Steuer, ist der Sprittpreis niedrig steige sie wieder an.

Diesen Vorstoß muss man aus der Sicht eines Automagazins wohl kaum kommentieren. Zumindest aus der Perspektive einer Umweltorientierung ist die Idee nichts weiter als Schwachsinn. Nicht ganz so schroffe Worte fand zu diesem Thema kürzlich die CSU Fraktion.

Georg Nüßlein kritisiert den Vorstoß in einer Pressemeldung:

So hält Georg Nüßlein von der Bundestagsfraktion fest:

„Was Bundeswirtschaftsminister Gabriel da verzapft, ist ein dreister Versuch, unter dem Deckmantel des Umweltschutzes die deutschen Steuerzahler zu schröpfen. Solche Preislenkungskapriolen machen wir nicht mit. Wir haben mit der SPD im Koalitionsvertrag klar vereinbart, die Steuern nicht zu erhöhen. Nichts anderes aber wäre dieser Vorstoß.

Vielmehr muss uns daran gelegen sein, die finanzielle Belastung der deutschen Autofahrer in Grenzen zu halten, wenn der Ölpreis mal wieder exorbitant ansteigen sollte. Dazu könnte man eine Deckelung der Mehrwertsteuer festlegen, die bekanntlich 19 Prozent des Warenpreises und der Energiesteuer beträgt. So verdient der Staat mit jedem Cent Preissteigerung an der Zapfsäule mit – egal, wie hoch der Benzinpreis ohnehin schon ist.

Lenkungssteuern wie die Energiesteuer bzw. Mineralölsteuer sieht die Unionsfraktion sowieso kritisch. Von der Idee her sollen diese Mehreinnahmen dazu dienen, politische Ziele wie eine höhere Energieeffizienz oder mehr Klimaschutz zu befördern. Tritt die Lenkungswirkung tatsächlich ein, fehlen dem Staat am Ende jedoch die Einnahmen. Steuern dienen aber gerade der Einnahmenerzielung. Die Maßnahme ist also ein Widerspruch in sich. Insofern sollten wir künftig von ökologischen Steuerreformen die Finger lassen und alternative Maßnahmen für den Umwelt- und Klimaschutz ergreifen. Da ist Deutschland sowieso schon international Vorreiter.“

 

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Heinz
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Heinz

Finde ich Super. Sprit ist viel zu günstig! Wer Autofahren will soll der Umwelt zu liebe die Kosten tragen oder endlich auf alternative Methoden umsteigen.