Berlin: Schuld an den Diesel-Fahrverboten sind die Automobilkonzerne, so die Wirtschaftssenatorin.
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In Berlin herrscht derzeit Götterdämmerung aufgrund der erstmals festgesetzten Fahrverbote in der Hauptstadt, suchen vor allem die betroffenen Bürger nun nach Schuldigen für die Misere. Grundsätzlich ist dies soweit auch nachvollziehbar, jedoch zeigt sich in der Bevölkerung vielmehr ein Hass auf die politische Elite, denn auf die Automobilindustrie, die unzweifelhaft hauptverantwortlich ist. Ramona Pop, die Wirtschaftssenatorin der Hauptstadt wies in Punkto Diesel-Fahrverbot nun noch einmal explizit darauf hin.
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Automobilkonzerne sind hauptverantwortlich
In der rbb-Abendshow am Donnerstagabend konstatierte Sie:
“Die Automobilkonzerne haben das vor die Wand gefahren, weil sie den Menschen Autos verkauft haben, wo sie bei den Grenzwerten geschummelt haben.”
In Bezug auf die hohe Stickoxidbelastung durch Dieselfahrzeuge verwies sie darauf, dass die rot-rot-grüne Landesregierung einiges für bessere Luft getan habe, etwa die ganzen “alten Busse der BVG” aus dem Verkehr zu ziehen. So seien in Frankfurt am Main 113 Straßen von den Sperrungen betroffen, in Berlin dagegen nur elf.
Auch für die Zukunft habe der Senat vorgesorgt und ein Elektroprogramm für Wirtschaftsmobilität aufgelegt, für das es bereits mehr als 200 Anträge in Berlin gebe, so Pop. Sie kündigte zudem an, dass der Senat bis Juli 2019 einen neuen Maßnahmenplan vorlegen werde.
Eine Berufung gegen die Fahrverbote in Berlin lehnt Pop ab.
Die Wirtschaftssenatorin erteilte der Forderung der Opposition, Berufung gegen das Urteil zu Diesel-Fahrverboten einzulegen, eine Absage. Andernfalls würde Berlin nicht in das Programm der Bundesregierung für die technische Nachrüstung bei Dieselfahrzeugen kommen, so Pop weiter.
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am Dienstag entschieden, dass für mindestens elf Straßenabschnitte bis Ende Juni 2019 ein Diesel-Fahrverbot für Autos mit den Abgasnormen Euro 1 bis 5 verhängt werden muss.
Verbesserung des Taktes im ÖPNV
Die Grünenpolitikerin verwies außerdem in dem Gespräch darauf, dass das Land Berlin Straßenbahnen und U-Bahnen gekauft habe. “Ab 2020 kommen die großen Chargen”, sagte sie. Bis 2035 gebe es genug Wagen in der Stadt. Der Senat könne nicht in zwei Jahren nachholen, was in zehn Jahren in Berlin liegen geblieben sei, so Pop.
Im Hinblick auf die Außenbezirke stellte sie in Aussicht, dass die Takte von Bussen und Bahnen verdichtet werden.
